Aktuelles

Neujahrstreffen Umwelt

Zu einem ganz besonderen Neujahrsempfang hatte das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit unter der Schirmherrschaft von Staatsminister Dr. Marcel Huber und Staatssekretärin Melanie Huml geladen.


Veranstaltungsort war am 20. Januar die Hochschule für Fernsehen und Film (HFF) in München. Untypisch für eine solche Veranstaltung, begrüßte Staatsminister Dr. Marcel Huber die geladenen Gäste im Kinosaal der Hochschule.
Der Staatsminister zog eine Bilanz aus dem vergangenen Jahr, das die Welt veränderte. Man stehe mit den Aufgaben der Zukunft noch am Anfang. Unter anderem wurde auch die Nutzung der Wasserkraft als erneuerbare Energien im „Wasserland Bayern“ angesprochen. Besonders wurde betont, dass durch die Einladung zu der Veranstaltung „Neujahrstreffen Umwelt“, eine Wertschätzung an alle ausgesprochen wird, die sich für die Umwelt einsetzten.

Das Rätsel, warum das Treffen in einem Kinosaal stattfand, wurde nach der Ministerrede aufgelöst. Noch vor der Veröffentlichung, präsentierte der Umweltminister den 60 Sekunden Werbespott  für das Projekt „Bayern Arche“ der unter www.arche.bayern.de veröffentlicht wird. Anschließend bot sich in der Lobby der HFF noch genügend Zeit, um sich mit dem kleinen aber feinen Kreis der Gäste aus Verwaltung und Politik zu unterhalten.

v.l.: Amtschef  Dr. Christian Barth, Staatssekretärin Melanie Huml u. Erich Schmid

Neujahrsempfang im Bayerischen Landtag

Die Landtagsfraktion „FREIE WÄHLER“, hatte am 20. Januar zum Neujahrsempfang im Landtag eingeladen.
Der Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger begrüßte die Gäste im Herkulessaal. Schwerpunkt der Begrüßungsrede war „der öffentliche Dienst, Rückgrat unseres Staates“. Der Herkulessaal war bis auf den letzten Platz gefüllt. Nahezu alle Berufsverbände und Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes waren vertreten.
Der BTB- Bayern war durch den Landesvorsitzenden Erich Schmid, den stellvertretenden Landesvorsitzenden Roland Witzgall und Ronald Kraus sowie dem BTB- Jugendvertreter Richard Besner vor Ort. Nach den Rednern erfolgte die Möglichkeit zum Dialog mit den Abgeordneten. Zu den zahlreichen Gesprächen gehörte auch ein Dialog mit dem Abgeordneten und Sohn des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Max Streibl, Florian Streibl, der in der Fraktion der FW das Amt des Parl. Geschäftsführers inne hat. Es zeichnet sich ab, dass in Zukunft viele Gespräche folgen werden.


v.l.: Roland Witzgall (BTB), Erich Schmid (BTB/BFB), MdL Florian Streibl, Ronald Kraus (BTB)

Die Wiederbesetzungssperre von 12 Monaten und Ihre Konsequenz



Im Bereich der Wasserwirtschaftsämter führt die zwölfmonatige Wiederbesetzungssperre dazu, dass ca. 1 - 2% der Stellen aufgrund von Fluktuation nicht zu besetzen sind. Zusätzlich zum Stellenabbau durch die Verwaltungsreform 21 addieren sich so fehlende Stellen. Diese Stellen fehlen beim Erledigen wichtiger wasserwirtschaftlicher Aufgaben wie z.B.
  • bei der Planung und Bau von staatlichen und nichtstaatlichen Projekten zum Hochwasserschutz,  zum ökologischen Gewässerausbau und zur Gewässerentwicklung, zur Stärkung der Sozialfunktion der Gewässer und zur morphologischen Flusssanierung: hier laufen i.d.R. mehrere verschiedene Projekte an einem WWA in den unterschiedlichen Projektphasen (Planung, Finanzierung, Ausschreibung, Bauüberwachung sowie Rechnungsprüfungen von EU und Bayerischem Rechnungshof) parallel.
  • beim Betrieb und Unterhalt von staatlichen wasserwirtschaftlichen Anlagen wie z.B.
  • 26 Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken und Polder mit einem Anlagevermögen in Höhe
  • von allein rund 1,5 Mrd. Euro, rund 40.000 Wildbachsperren, rund 1400 km Deiche und
  • 50 km Hochwasserschutzwände .....
  • beim Betrieb von Warndiensten wie Hochwassernachrichtendienst, Hochwasservorhersage, Niedrigwasserinformationsdienst und der dafür erforderliche Betrieb und Unterhalt von über 600 Pegeln an oberirdischen Gewässern und rund 500 Messstellen für Grundwasserstand und beschaffenheit, Niederschlagsmessstellen ...
          
  • bei der technischen Gewässeraufsicht zur Sicherstellung des Grundwasserschutzes und des Schutzes der oberirdischen Gewässer z.B. bei Straftatermittlungen auf Grund von Gewässer- und Bodenverunreinigungen: hier ist die unmittelbare Beweissicherung nicht aufschiebbar; sie kann an jedem Wochentag und zu jeder Uhrzeit anfallen. So führen beispielsweise Unfälle mit Wasser gefährdenden Stoffen (das sind alle Unfallarten, die durch Auslaufen giftiger Stoffe Grund- und Oberflächengewässer sowie den Boden gefährden, wie z.B. Verkehrsunfälle und Betriebsstörungen in der Landwirtschaft und Industrie),  zu Gewässerverunreinigungen und Fischsterben.
             

Fehlende Stellen haben zur Folge, dass
  • das vorhandene Personal überlastet ist
  • sich Überstunden anhäufen und nur mehr schwer abzubauen sind
  • die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über einen zu langen Zeitraum physisch und psychisch  an ihrer Leistungsgrenze arbeiten
  • Wochenendarbeit ist bei den  Wasserwirtschaftsämtern keine Seltenheit
  •  sich die Krankheitszeiten häufen und sich das Arbeitsklima verschlechtert.
  • Durch die Herabsetzung der Wiederbesetzungssperre können durch Fluktuation ausgeschiedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rascher ersetzt werden. Die Situation würde sich entspannen.
Wir plädieren daher für die Herabsetzung der Wiederbesetzungssperre
von 12 auf 0 Monate!

Amtschef des StMUG informiert sich…

Der Amtschef des StMUG Dr. Christian Barth informierte sich aus erster Hand über die Verbands- und Gewerkschaftstätigkeit in seinem Ressort. Zu Gast war hierfür am 10. Januar der Vorsitzende der Gewerkschaft Naturwissenschaft und Technik in Bayern (BTB) und Verbandsvorsitzende des Bund der Flußmeister Bayerns, Erich Schmid am Rosenkavalierplatz eingeladen.

Schmid begrüßte es, so zeitnah nach dem Amtsantritt des neuen Amtschefs vorsprechen zu dürfen. Die komplexen Themen über Organisation, Mitglieder, Interessen und Ziele des BTB/BFB wurden dargestellt. Ausreichendes Infomaterial wurde von Hr. Dr. Barth gerne entgegengenommen. „Die Informationen werden eine interessante Abwechslung auf bevorstehenden Dienstreisen sein“, so der technisch interessierte Amtschef.

Großer Einklang bestand bei den aktuellen politischen Themen.

Für die Zukunft werde man im gemeinsamen Dialog bleiben. In diesem Zusammenhang betonte Schmid, dass gerade im Umweltministerium eine sehr gute Zusammenarbeit mit den Abteilungen herrscht. Für alle Aufgaben habe man bisher vernünftige Lösungen gefunden. Amtschef Dr. Barth und Vorsitzender Schmid freuen sich auf die zukünftige Zusammenarbeit.  

 

Unterstützung wird zugesagt

Kurz vor Jahreswechsel konnte sich der BTB/BFB Vorsitzende beim Fraktionsvorsitzenden der SPD, Markus Rinderspacher vorstellen.


Die Mitgliedsverbände und ihre Aufgaben des BTB, als Minderheit im öffentlichen Dienst wurden aufgelistet.

Positiv äußerte sich der BTB/BFB zur bevorstehenden Besoldungserhöhungen 2012 und die Rückführung der Wochenarbeitszeit.

Weiteres Schwerpunktthema war die Wiederbesetzungssperre. Vorsitzender Erich Schmid erläuterte an Beispielen die negativen Auswirkungen der Wiederbesetzungssperre. Bei übertragenen hoheitsrechtlichen Aufgaben, müssen Vorgänge oft gleichzeitig bearbeitet werden. Aufgaben bei denen es um die öffentliche Sicherheit geht und Gefahr im Verzug ist, lässt sich nichts auf den Aktenberg stapeln. Sofortiges Handeln ist vor Ort gefragt.

Im öffentlichen Dienst sollten gleiche Regeln für alle gelten, gerade was die Wiederbesetzungssperre betrifft. Die technischen Bereiche und ihre Sonderbehörden, die von einer Reform zur nächsten gejagt wurden, mit Stellenabbau, Behördenverlagerung- bzw. Auflösung und Privatisierung dürfen nicht benachteiligt werden.

Die Beschäftigten des Freistaates arbeiten an den Grenzen der Belastbarkeit. Wer im ständigen Dauerlastbetrieb einen Motor im roten Drehzahlbereich am Drehzahlbegrenzer bewegt, muss sich nicht wundern, wenn der Verschleiß und die Zuverlässigkeit darunter leiden, so Schmid.

Weitere Themen waren unter anderem die Eingangsbesoldung, Nachwuchsgewinnung und Privatisierungen.

Der SPD Fraktionsvorsitzende war beeindruckt von dem riesigen Aufgabengebiet der technischen Beamten und bedankte sich beim BTB, ihn auf dieses Thema aufmerksam gemacht und sensibilisiert zu haben. Die SPD werde die Belange des BTB unterstützen und weiterhin in Kontakt bleiben.

Alles Gute für 2012

Der Bund der Flußmeister Bayerns e. V. wünscht allen Freunden und Besucher unserer Homepage für das Jahr 2012 Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit.


Bleiben Sie uns treu. Informieren Sie sich über unsere Tätigkeiten und lassen Sie sich von unserem sehr kleinen Berufsverband über die Tätigkeit, den Lösungsvorschlägen von Problemen, Informationen auf unserer Homepage und unserem Magazin „die Flußmeister“.

Ihre und Eure Flussmeisterinnen und Flussmeister